Das gleitende Kraftstoffsteuersystem (eşel mobil) 2026: Einführung und Beendigung
Nach dem starken Anstieg der Ölpreise infolge der Entwicklungen in der Straße von Hormus wurde das gleitende Kraftstoffsteuersystem (eşel mobil) mit Präsidialbeschluss Nr. 10995 vom 4. März 2026 wieder eingeführt. Nach dem im Amtsblatt vom 5. März 2026 veröffentlichten Beschluss wurden die Beträge der Sonderverbrauchsteuer auf Benzin, Diesel und Autogas entsprechend der Entwicklung der Raffineriepreise angepasst.
Die Grundidee des Systems besteht darin, dass ein bestimmter Anteil der Raffineriepreiserhöhungen durch eine Senkung der Sonderverbrauchsteuer ausgeglichen wird, sodass sich die Erhöhungen nur begrenzt auf die Tankstellenpreise auswirken. Im Modell 2026 sollten 75 Prozent der Erhöhungen durch Steuersenkungen ausgeglichen werden, wobei die Raffineriepreise vom 2. März 2026 als Bezugsgröße dienten. Bei sinkenden Preisen sollten die Steuerbeträge über denselben Mechanismus wieder angehoben werden. Diesel wurde während der Anwendung aus dem System herausgenommen.
Nachdem sich die Preise relativ stabilisiert hatten, sahen die Präsidialbeschlüsse Nr. 11488 und Nr. 11489, veröffentlicht in einer Sonderausgabe des Amtsblatts vom 3. Juli 2026, einen stufenweisen Ausstieg aus dem System vor. Das gleitende System endete demnach am 1. Oktober 2026, und die Rückkehr der gesenkten Steuerbeträge auf ihr früheres Niveau erfolgte zwischen Oktober und Dezember gestaffelt nach Produkten. Die übliche Juli-Anpassung der Sonderverbrauchsteuerbeträge an den Erzeugerpreisindex wurde nicht vorgenommen.
Das gleitende System ist ein finanzpolitisches Instrument, das Preisstabilität durch den Verzicht auf Steuereinnahmen sichert. Rechtsgrundlage ist die dem Präsidenten nach dem Sonderverbrauchsteuergesetz Nr. 4760 eingeräumte Befugnis, die Steuerbeträge festzulegen.
Fazit: Das Modell 2026 hat gezeigt, wie externe Schocks auf dem Energiemarkt mit steuerpolitischen Mitteln bewältigt werden können. Unternehmen aus Kraftstoffvertrieb und Logistik sollten die gestaffelten Änderungen der Steuerbeträge bei ihrer Preisgestaltung und Vertragsgestaltung berücksichtigen.
Quellen
- 4760 sayılı ÖTV Kanunu m.12
- Cumhurbaşkanı Kararı 10995 (RG 05.03.2026/33187)
- Cumhurbaşkanı Kararları 11488 ve 11489 (RG 03.07.2026/33299 mük.)
